Nein! Die meisten Vorschläge, die nun in den Koalitionsverhandlungen von FDP und CDU thematisiert werden, könnte Verkehrsminister Michael Groschek a.D. ganz bestimmt blind unterschreiben. Doch andere Parteien im Düsseldorfer Landtag haben Groschek nicht immer durchstarten lassen.Die neu gewählte Landesregierung unter Schwarz-Gelb hingegen kann nun durchstarten und ist mit „Hochgeschwindigkeit“ unterwegs. Genau aus diesem Grund fehlt es an Fakten bisweilen.
Die angekündigte Sechs-Tage-Bauwoche auf Autobahnen mit Arbeiten vom Sonnenaufgang bis in die Dämmerung – gibt es längst. 90 Prozent aller Baustellen werden laut Landesbetrieb Straßen NRW so organisiert.
Schnellere Genehmigungsverfahren und verkürzte Klagewege für Bürger nach dem Vorbild der Leverkusener Rheinbrücke – sind auch kein Neuwerk.
Dass das „Bündnis für Infrastruktur“ künftig „Bündnis für Mobilität“ heißt, ist ein Witz. Allein der Austausch eines Begriffes bringt noch lange keinen andersartigen Inhalt.
Wird es auf NRW´s Autobahnen nun zügiger voran gehen?
Werden alle zur Verfügung stehenden Gelder, für baureife Projekte, von nun an ebenso vorbildlich abgerufen, wie bei der Vorgängerregierung?
Eines steht fest:
Wer nun wirklich vor der Wahl geglaubt hat, das eine Landesregierung aus FDP und CDU Staus abbauen wird, der darf sich sicher sein, dass dies, wenn überhaupt, nur zu Lasten von reduzierten Investitionsmaßnahmen geschehen kann.
Wir dürfen gespannt sein!